Generell sind wir bestrebt, rechtliche Risiken möglichst gering zu halten und zu kontrollieren. Dafür haben wir die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um Gefährdungen zu entdecken und gegebenenfalls unsere Rechte zu verteidigen. Dennoch sind wir Risiken aus Rechtsstreitigkeiten oder -verfahren ausgesetzt. Hierzu gehören insbesondere Risiken aus den Bereichen Produkthaftung, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Markenrecht, Datenschutzrecht, Steuerrecht und Umweltschutz. Als forschendes Unternehmen verfügen wir über ein wertvolles Portfolio an gewerblichen Schutzrechten, Patenten und Marken, die Ziel von Angriffen und Verletzungen sein können. Der Ausgang von derzeitigen oder künftigen Verfahren ist schwer vorhersehbar. Beispielsweise befinden wir uns derzeit in verschiedenen Rechtsstreitigkeiten mit dem US-amerikanischen Unternehmen Merck & Co. Inc., Rahway, New Jersey, USA (außerhalb von USA und Kanada: Merck Sharp & Dohme Corp. [MSD]), gegen das wir in diversen Ländern Klage erhoben haben. Dieses Unternehmen hat uns seinerseits in den USA unter anderem wegen Markenrechtsverletzung verklagt.
Auch bei abgeschlossenen Verfahren ist wegen langer oder teilweise fehlender Verjährungsfristen nicht generell ausgeschlossen, dass wir auf Grundlage desselben Sachverhalts noch mit Ansprüchen Dritter konfrontiert werden. Obwohl die Eintrittswahrscheinlichkeit von gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen oder Vergleichen von „sehr unwahrscheinlich“ bis zu „wahrscheinlicher, als nicht“ eingestuft wird, könnten diese zu Aufwendungen führen, die erhebliche bis kritische Auswirkungen auf unser Geschäft und unsere Ergebnisse haben. Generell können Verstöße gegen Rechtsvorschriften trotz umfassender Vorkehrungen nie vollständig ausgeschlossen werden und zu entsprechenden Konsequenzen führen. Die im Folgenden beschriebenen Rechtsfälle stellen die aus unserer Sicht bedeutendsten Rechtsrisiken dar. Die Auflistung ist nicht als vollständige Auflistung sämtlicher bestehender Rechtsstreitigkeiten zu betrachten.
Risiken aufgrund einer Vergleichsvereinbarung der veräußerten Generics-Gruppe
Citalopram: Im Zusammenhang mit dem im Jahr 2007 veräußerten Generikageschäft wurde Merck vorgeworfen, dass Vereinbarungen der ehemaligen Tochtergesellschaft Generics (UK) Ltd., Großbritannien, die das von Lundbeck A/S, Dänemark, patentierte Antidepressivum Citalopram betrafen, gegen EU-Kartellrecht verstoßen würden. Die EU-Kommission verhängte hierfür im Juni 2013 ein Bußgeld. Rechtsmittel hiergegen blieben erfolglos. Im Anschluss an die Zahlung des Bußgelds in Höhe von rund 18 Mio. € machten im Geschäftsjahr 2023 britische Gesundheitsbehörden wegen des Wettbewerbsverstoßes Schadensersatzansprüche gegen Merck und andere Unternehmen in Höhe eines mittleren dreistelligen Millionen-Eurobetrags gerichtlich geltend. Daneben gab es weitere Anspruchsteller aus verschiedenen anderen Jurisdiktionen, die ihre Ansprüche bisher nicht beziffert haben. Aufgrund der weiteren Entwicklungen in dem Fall wurde die Rückstellung zum 31. Dezember 2023 angepasst und es bestand noch eine Rückstellung in Höhe eines hohen einstelligen Millionen-Eurobetrags. Ein Ressourcenabfluss innerhalb der nächsten zwölf Monate wird als möglich erachtet.
Produkthaftpflichtrisiken
Da wir in der chemischen und pharmazeutischen Industrie tätig sind, sind wir Produkthaftpflichtrisiken ausgesetzt. Produkthaftpflichtrisiken können zu erheblichen Schadenersatzansprüchen, Schadenabwehrkosten und einem möglichen Reputationsverlust führen. Wir haben daher eine branchenübliche Haftpflichtversicherung zur Minderung dieser Risiken abgeschlossen. Es kann jedoch sein, dass der verfügbare Versicherungsschutz für individuelle Fälle nicht ausreicht. Obwohl das Eintreten von Produkthaftpflichtansprüchen über den bestehenden Versicherungsschutz hinaus als unwahrscheinlich eingeschätzt wird, könnten individuelle Fälle dennoch eine kritische Auswirkung haben.